Huwyler fordert Vorfrankierung von Abstimmungscouverts
18. März 2023 – Unsere Nationalratskandidatin, Kantonsrätin Irene Huwyler, fordert in einem Vorstoss, dass die Abstimmungscouverts vorfrankiert werden. Damit soll eine Hürde abgebaut werden, um die Stimmbeteiligung zu fördern.
In der Schweizer Demokratie gehört es zur Pflicht der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, an den Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen. «Jedoch lässt die Stimmbeteiligung zu wünschen übrig», sagt Irene Huwyler, Mitte-Kantonsrätin der Gemeinde Schwyz.
Vor den Wahlen und Abstimmungen werden die Unterlagen per Post zugestellt. Die briefliche Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe bei der jeweiligen Gemeindeverwaltung oder durch Postversand. In einigen Gemeinden, wie zum Beispiel in Freienbach, Wollerau und Feusisberg, ist das Rückantwortcouvert bereits frankiert, in anderen Gemeinden müssen die Bürgerinnen und Bürger selber für das Porto aufkommen. «Das kann ein Hemmnis sein, an den Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen», führt Huwyler aus.
«Unfaire Handhabung innerhalb des Kantons»
Ebenfalls könne die unterschiedliche Porto-Regelung in den Schwyzer Gemeinden für eine Ungleichbehandlung im Kanton sorgen. «Es ist nicht fair, wenn in einigen Gemeinden für das Porto bezahlt werden muss, es hingegen in anderen Gemeinden kostenlos ist», findet Huwyler. Dies könne zu Verzerrungen der Wahl- oder Abstimmungsresultate führen.
«Es ist im Sinne unserer Demokratie, alle Hürden abzubauen, um die Stimmbeteiligung zu fördern», sagt Huwyler weiter. Deshalb forderte sie eine einheitliche Regelung im ganzen Kanton Schwyz. «Wenn der Rückversand der Wahl- und Abstimmungscouverts für alle Schwyzer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger kostenlos ist, können sie zusätzlich motiviert werden, ihre demokratische Pflicht zu erfüllen», schreibt sie in ihrer Motion.
In anderen Kantonen sei eine einheitliche Regelung bereits gewährleistet. «Dort werden die Rücksendecouverts finanziert», sagt Huwyler. Jedoch erst in rund neun Kantonen. Ob dort der gewünschte Effekt erzielt wurde, ist Huwyler nicht bekannt. «Aber ich hoffe im Kanton Schwyz auf eine höhere Stimmbeteiligung», sagt sie.